Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Webseite www.PETA2.de


Aktualisiert am 18.02.2012


Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PETA Deutschland e.V. (nachfolgend PETA) Benzstr. 1, 70839 Gerlingen, regeln die Zusammenarbeit bzw. die Nutzung mit Nutzern, die auf Seiten der www.PETA2.de Domain zugreifen.


Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn PETA ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.




§ 1 Inhalt der Website
PETA übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos, E-Mail-Adressen oder sonstigen Informationen. PETA behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das Gesamtangebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.




§ 2 Links und Verweise
Links zu den Webseiten Dritter im Rahmen von www.PETA2.de verweisen auf fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von www.PETA2.de, sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. Die Webseite www.PETA2.de macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu Eigen und ist für die Verfügbarkeit solcher externer Webseiten nicht verantwortlich oder haftbar.




§ 3 Urheberrechte und Markenschutz
PETA verfügt über die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an allen, die Webseiten ausmachenden urheberrechtlichen Werken sowie an der Website als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 UrhG und als Datenbank gemäß § 87 a UrhG. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die auf den Webseiten enthaltenen Bilder dem Urheberrecht Dritter unterliegen können.




§ 4 Kommentarfunktion
PETA nutz auf der Webseite www.PETA2.de die Kommentar-Software der Firma DISQUS. Für die Nutzung dieser Software kann ausdrücklich keine Haftung übernommen werden.

Die Nutzer sind nach dem Telemediengesetz und der Rechtsprechung für die von ihnen eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Zeichnungen oder Videos) als Content-Provider / Anbieter eigener Inhalte rechtlich voll verantwortlich. Die Nutzer garantieren, dass sie die Inhalte auch tatsächlich veröffentlichen dürfen und dass sie mit der Veröffentlichung keine Urheberrechte, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken, Betriebsgeheimnisse oder sonstige Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.

Die Nutzer stellen PETA für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte wegen der von ihnen eingestellten Inhalte auf erstes Anfordern von den Ansprüchen der Dritten und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverteidigung frei.

PETA ist berechtigt, die Inhalte unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, selbst oder durch Dritte, beliebig umzugestalten und zu bearbeiten.




§ 5 Diskussionen und Kommentare
Nutzer dürfen an den dafür vorgesehenen Stellen des Angebotes eigene Inhalte zum Abruf bereithalten, haben aber keinen Anspruch auf Veröffentlichung ihrer Inhalte. PETA hat vielmehr das Hausrecht und das Recht, Inhalte der Nutzer jederzeit und ohne Angabe von Gründen aus dem Angebot zu entfernen.

Jeder Nutzer darf seine Meinung selbstverständlich frei äußern. Er hat sich aber verantwortungsvoll zu verhalten. Dies beinhaltet:

Selbstverständlich unzulässig sind alle strafrechtlich relevanten Inhalte und Darstellungen (zum Beispiel: §§ 86, 86a, 111, 130, 131, 184, 184a StGB, § 4 JMStV).
Das Angebot ist öffentlich zugänglich, so dass es auch von Kindern betrachten werden kann. Und dies soll auch so bleiben. Daher gilt: Jegliche Darstellung von Sexualität und Gewalt ist unzulässig - ganz unabhängig davon, ob sie strafrechtlich verboten ist oder nicht.

Die Grenzen des Persönlichkeitsrechts, des Urheberrechts und sonstiger Rechte sind aber zu beachten. Es dürfen insbesondere keine Inhalte,
- mit unwahren Tatsachenbehauptungen
- mit Beleidigungen und Schmähkritiken
- mit obszönen Ausdruckweisen
- mit diskriminierenden Inhalten
- mit erkennbaren Personenbildern ohne die Einwilligung der Abgebildeten
die so verfasst sind, dass sie die anderen Nutzer in die Irre führen,
veröffentlicht werden.

Es dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die lediglich dem Zweck der Verbreitung eines politischen oder religiösen Bekenntnisses dienen.

Es dürfen keine Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken angeboten werden.

Es dürfen keine Viren, trojanische Pferde etc. enthaltenden Inhalte eingestellt werden, die Soft- oder Hardware von PETA oder anderer Nutzer beinträchtigen können.

Es dürfen grundsätzlich keine privaten und vertraulichen Daten, wie zum Beispiel Bankdaten, Kreditkartennummern, Sozialversicherungsnummern und Nummern von Führerscheinen und sonstigen Dokumenten, veröffentlicht werden.




§ 6 Gewährleistung
PETA übernimmt keinerlei Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

Trotz aller Bemühungen kann nicht ausgeschlossen werden, dass dem Nutzer durch den Abruf des Angebotes Schäden entstehen (etwa beim Missbrauch des Angebotes durch Dritte zur Verbreitung von Viren etc.). Für Schäden, die aus der Nutzung des Angebotes resultieren, übernimmt die PETA daher - auch für seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen - grundsätzlich keine Haftung.




§ 7 AGB-Änderung
PETA behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern und auf der Internetseite www.PETA2.de zu präsentieren. Die Veränderung wird terminlich angezeigt. Für alle laufenden Verträge gelten bis zum Änderungstermin noch die Bedingungen vor der Veränderung.




§ 8 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
 
 
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